Menschenrechte
Bewegungsmelder Kultur: „Der Kunst ihre Freiheit“ Die Einschränkung der Grundrechte in Österreich
Donnerstag, 6. Dezember 2018 ab 18:00 Uhr (WH am Freitag, 7. Dezember ab 07:00 Uhr): Das Zivilgesellschaftsrating für Österreich wurde kürzlich herabgestuft. Grund: Die Einschränkung der Grund- und Freiheitsrechte in Österreich. Beispiele dafür sind Attacken gegen die Nestroy-Spiele, die Recherchen des Falter oder die Informationssperre des Innenministeriums gegen kritische Medien. Geht die schwarzblaue Regierung mit…
Magazin um 5: Verfassungsgerichtshof hebt Salzburger Bettelverbot auf
Das Salzburger Bettelverbot widerspricht der Menschenrechtskonvention. Das entschied jetzt der Verfassungsgerichtshof. Im Magazin um 5 nimmt Robert Buggler von der Salzburger Armutskonferenz zur Entscheidung Stellung. Nach dem Spruch des Verfassungsgerichtshofes kündigte Landeshauptfrau Gabi Burgstaller bereits eine neue gesetzliche Regelung an, um „aggressives und organisiertes Betteln“ weiterhin zu verbieten. Ein entsprechender Antrag werde im Landtag eingebracht.…
Bernhard Jenny: Radikal sein für die Menschenrechte
Er fällt immer wieder durch kritische Beiträge in der Öffentlichkeit auf. Er setzt sich unbeugsam für die Rechte von AsylwerberInnen ein. Und auch an einem Tag, an dem es eigentlich etwas zu feiern gäbe, bleibt er widerständig: Bernhard Jenny hat letzte Woche eine Ehrung durch Landeshauptfrau Gabi Burgstaller abgelehnt. Die Geehrten wurden von der Plattform…
Magazin um 5 am Dienstag: Menschenrechtler strikt gegen Bettelverbot
Der neu formierte Runde Tisch Menschenrechte spricht sich strikt gegen ein Bettelverbot in der Stadt Salzburg aus. Ein Verbot würde nicht die Armut bekämpfen, sondern lediglich ihre sichtbare Erscheinungsform verdrängen. Der Runde Tisch Menschenrechte ist ein Gremium aus 13 Salzburger ExpertInnen, die Politik und Verwaltung künftig in Menschenrechtsfragen beraten werden. Sie wollen eine Brücke schlagen…
Salzburg setzt Zeichen für die Menschenrechte
Zwölf Personen aus der Zivilgesellschaft, aus Verwaltung und Wissenschaft werden künfitg die Situation der Menschenrechte in Salzburg überwachen. Sie werden auch Vorschläge in Sachen kommunaler Menschenrechtsarbeit machen. Ein erster Schritt ist beispielsweise die Schaffung einer Anti-Diskriminierungsstelle in der Stadt Salzburg. Dessen Kompetenzen sind weit gefasst. Der Schwarzafrikaner, der in der Disco abgewiesen wird oder Altersdiskriminierung…
Magazin um 5: Schikanen am Amt für Menschen mit Migrationshintergrund
Mittwoch 16. November, 17:06 Uhr. Wer vom Amt etwas braucht, wird behandelt, als wolle er das Amt missbrauchen. So lautet der Vorwurf gegen eine Beamtin des Landes Salzburg, die in ihrer Arbeit täglich mit Menschen mit Migrationshintergrund zu tun hat. Die Betroffenen haben bereits vor längerer Zeit die Salzburger Rechtsanwältin Fatma Özdemir eingeschaltet. Özdemir berichtet im…
Magazin um 5: Wohin geht die Reise, Wahabu?
(Logo Magazin um 5, 2014) Donnerstag, 5. Mai 17:06 Uhr: Wahahbu Musha wurde Mittwoch aus der Schubhaft entlassen. Österreich muss er trotzdem verlassen, sein Asylantrag wurde abgelehnt. Im Magazin um 5 am Donnerstag zu Gast ist Sally Razak. Salzburgs erster schwarzer Bus Chauffeur ist selbst als Flüchtling nach Österreich gekommen. Auch er stand damals kurz…
Doing Gender: Menschenrecht in rot
Mittwoch, 9. Februar 2011 ab 18:00 Uhr: Art 23, Abs.2 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen (1948) deklariert das „Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit“, die Einkommensschere zwischen Männern und Frauen aber schließt sich nicht. Mag.a Sylvia Dillinger-Brigl ist Studiogast bei Elisabeth Katzdobler, sie ist eine der Impulsgeberinnen des Aktionstages „Equal Pay…
Magazin um 5: Junger Ghanese von Abschiebung bedroht
Vor drei Wochen thematisierte der Ghanese Wahabu Musha bei einer Performance das Schicksal von Flüchtlingen in Salzburg. Nun trifft ihn die österreichische Asylpolitik mit voller Wucht. Der 20jährige soll abgeschoben werden. Wahabu Musha flüchtete vor drei Jahren aus Ghana, nachdem sein Vater – ein Imam – ermordet wurde. Auch seine Mutter und zwei weitere Geschwister…
Fackeltanz einmal andersrum: Kundgebung von „ja! zu ASYL in SALZBURG“ am Sonntag 21:00 Uhr
Flucht ist kein Verbrechen, und der Zugang zum Recht auf Asyl ist ein Menschenrecht. Alle Asylsuchenden sollen die Möglichkeit haben, dass ihr Antrag unvoreingenommen geprüft wird und dass sie während der Zeit ihres Verfahrens unter menschenwürdigen Bedingungen bei uns leben können. Die Plattform für Menschenrechte fordert, dass Salzburg seine zugesagte Quote an Asylwerber erfüllt und…
