Autor: Dennis Grömer//Veröffentlicht: 23. April 2020
Donnerstag, 23. April 2020 ab 17:00 Uhr (WH am 24.4. ab 07:00 Uhr):
Wie zufrieden sind regionale Politiker*innen mit dem Agieren der EU in der Corona-Krise? Woran fehlt es? Was läuft gut? Ist der Rückzug hinter nationale Grenzen nötig, oder kontraproduktiv in der Bewältigung dieser Gesundheitskrise? Was kann oder muss Europa daraus lernen?
Die Corona-Pandemie stellt Politik und Menschen vor große Herausforderungen. Umso wichtiger ist der Austausch von Erfahrungen und das gegenseitige Stärken und Lernen im Kampf gegen das Virus.
Der Europäische Ausschuss der Regionen und Städte (AdR) versucht mit der mit der covid-19 exchange platform dahingehend beizutragen.
Auch die sozialdemokratische Fraktion im AdR, die PES Gruppehat eine Initiative gestartet- einen Solidaritätsaufruf. Mit positiven Beispielen soll dabei aufgezeigt, wie sich Bürgermeisterinnen, Stadträtinnen und Regionalpolitker*innen einsetzen, um die COVID-19-Krise zu bewältigen und die Solidarität innerhalb und zwischen Gemeinschaften zu fördern.
Was es dabei aus Österreich gibt, wie generell das europäische Krisenmanagement funktioniert und ob reflexartige nationale Grenzschließung tatsächlich nötig ist, darüber habe ich in Telefoninterviews mit politischen Vertreter*innen aus Österreich und Deutschand gesprochen. Sie hören ausschnitte aus Interviews mit:
Peter Florianschütz, Wiener Gemeinderat SPÖ, PES Group -Mitglied AdR und vertritt dort den Wiener Bürgermeister. eingangs schildert er seine Wahrnehmung vom Umgang der EU mit der Corona-Pandemie, den fehlenden Kompetenzen und dass sich bei solchen Krisen jeder der nächste ist.
Isolde Ries, Erste Vizepräsidentin im saarländischen Landtag und Bezirksbürgermeisterin im Stadtbezirk West in Saarbrücken und seit 2015 Mitglied für die PES im AdR.
Peter Kaiser, Landeshauptmann Kärnten und Mitglied im AdR für die PES
Markus Achleitner, Landesrat OÖ, ÖVP
Peter Kurri, YEP Programm der AdR, Gemeinderat Wr. Neustadt und seit 2014 tätig in der österreischen Gesellschaft für Europapolitik
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