#Stimmlagen: „Defizitäre Demokratie“ | Braunau als Weltkulturerbe?

Donnerstag, 28. Jänner 2021 ab 17 Uhr (WH am Freitag ab 7 Uhr):

#Stimmlagen, das bundesweite Infomagazin der Freien Radios in Österreich, kommt diesmal aus Linz mit diesen Themen: „Defizitäre Demokratie“ | Chance vertan? Warum Braunau nicht Weltkulturerbe wird.

„Defizitäre Demokratie“

Am 19. Jänner fand die Kick-Off Veranstaltung zur Initiative DEM21 – Die oö Initiative für mehr Demokratie statt. Die Initiative DEM21 unterstützt die Forderung nach politischer Mitbestimmung bei Wahlen für nicht-österreichische Staatsbürger*innen nach längerer Aufenthaltsdauer in Österreich. Ende September 2021 finden in Oberösterreich Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeister*innen statt. Viele Menschen besitzen nicht die österreichische Staatsbürgerschaft und sind somit von der politischen Mitbestimmung ausgeschlossen.

Der Politikwissenschafter Gerd Valchars ist im Rahmen eines Vortrages der Frage nachgegangen, wie viele Menschen in Oberösterreich tatsächlich nicht wählen dürfen. Michael Diesenreither hat in einem Telefoninterview mit Gerd Valchars über die demokratiepolitischen Auswirkungen und Tendenzen gesprochen. Er spricht in diesem Zusammenhang von „Defizitärer Demokratie“.

Die gesamte Kick-Off Veranstaltung von DEM21 inkl. Vortrag und Folien von Gerd Valchars ist auf Dorf TV zu sehen.

Braunau als Weltkulturerbe?

Das schöne Braunau. Die kulturelle Entwicklung in dieser mittelalterlichen Stadt vertan. Die Stadt Braunau wurde eingeladen, sich gemeinsam mit weiteren fünf Städten, um die Auszeichnung Weltkulturerbe zu bewerben. Bürgermeister Johannes Waidbacher lehnte diese Chance ohne Wissen des Gemeinderates im Alleingang ab. FROzine-Redakteurin Pamela Neuwirth fragt bei den Grünen Braunau und beim Bürgermeister nach (der nicht erreichbar war, Anm.). Außerdem geht es im Beitrag um die Historie von Braunau – auch um das Thema Hitlers Geburtshaus kommt man nicht herum, wenn es um Braunau geht.

Anfang Februar wird der Gemeinderat in Braunau wieder tagen – dann erfahren wir vmtl schon mehr, wie die Stadt Braunau in Sachen Unesco-Bewerbung weiter verfahren wird.